AGB - Vom Minus zum Plus (Mathe-Nachhilfe.com und gute-Note.de)
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lehrinstitutes „Vom Minus zum Plus“
1 Gegenstand des Vertrages
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Ferienkursangebote: „gute-Note.de“ des Lehrinstitutes: Vom Minus zum Plus (Adresse siehe Webseite gute-Note.de und mathe-Nachhilfe.com, und allen Franchisepartnern nachstehend „Vom Minus zum Plus“ genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend Kursbucher.
1.2 Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Seminardienstleistungen für die Prüfungsvorbereitung im Fach Mathematik durch den von dem Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus“ eingesetzten Lehrbeauftragten.
2 Rechtliche Stellung der Vertragspartner
2.1 Das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus“ wird als selbständiger Unternehmer für den Kursbucher tätig.
2.2 Das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus“ bedient sich zur Vertragserfüllung selbständiger Honorarkräfte. Diese werden ebenfalls als Unternehmer tätig.
2.3 Das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus“ kann sich zur Vertragserfüllung auch eigener Arbeitnehmer oder Mitarbeiter bedienen.
3 Vertragsdurchführung
3.1 Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, den Anweisungen des Lehrbeauftragten zu folgen.
3.2 Stört der Kursteilnehmer den Unterricht, ist der Lehrbeauftrage ermächtigt, den Kursteilnehmer vom weiteren Unterrricht auszuschließen, ohne dass dadurch Ansprüche auf Rückzahlung des Kurs(teil)betrages entstehen.
4 Qualitätsanforderung
4.1 Die Lehrbeauftragten des Lehrinstitutes „Vom Minus zum Plus„ werden die Dienstleistungen in qualifizierter pädagogischer und didaktischer Weise durchführen.
5 Ausfallregelung, Rücktritt
5.1 Der Kursbucher hat das Recht nach dem ersten oder zweiten Tag vom Kurs zurück zu treten und erhält den vollen Kursbeitrag wieder erstattet. Dazu muss der Kursbucher aber mindestens einen Tag den Kurs besucht haben. Besucht der Kursbucher den Kurs nicht gilt 5.2
5.2 Der Kursbucher ist berechtigt, vom Auftrag bis 6 Wochen vor Seminarbeginn kostenfrei zurückzutreten. Erfolgt ein Rücktritt bis 8 Tage vor Seminarbeginn, hat der Auftraggeber 50% der vereinbarten Vergütung dem Lehrinstitut „Vom Minuszum Plus„ zu bezahlen. Erfolgt ein Rücktritt weniger als 8 Tage vor Seminarbeginn,hat der Auftraggeber die komplett vereinbarte Vergütung dem Lehrinstitut „VomMinus zum Plus„ zu bezahlen.
6 Lieferungen und Leistungen
6.1 Es besteht erst Anspruch auf die Durchführung des Kurses, wenn die Mindestteilnehmerzahl von 10 Schülern erreicht ist (keine Mindestteilnehmerzahl bei „Fit aus den Sommerferien“). Wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, hat der Kursteilnehmer die Möglichkeit, sich auf einen späteren Kurs umbuchen zu lassen oder den gezahlten Betrag vollständig zurück erstattet zu bekommen.
6.2 Die genaue Uhrzeit des Kurses legt das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus“ ca. 8 Tage vor Kursbeginn fest.
6.3 Kommt der Unterricht durch widrige Umstände an einem Tag nicht zustande so ist das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus“ berechtigt, einen Nachholtermin festzusetzen bzw. die Kursstunden pro Tag zu erhöhen, bis die vereinbarte Stundenzahl erreicht ist.
7 Vergütung, Zahlungsbedingungen
7.1 Der Kursbucher zahlt dem Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus„ im Voraus für die festgelegten Leistungen die im Einzelauftrag vereinbarte Vergütung.
7.2 Die Anmeldung wird erst gültig, wenn der Kursbetrag vollständig bezahlt wurde.
8 Haftung
8.1 Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kursbuchers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus„ haftet deshalb insbesondere nicht fürSchäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.
8.2 Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8.3 Sofern das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus„ fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht in jedem Fall auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.4 Soweit eine Haftung des Lehrinstitutes „Vom Minus zum Plus„ ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten,Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.8.5 Eine Versicherung für den Schüler besteht von der Seite des Lehrinstitutes „Vom Minus zum Plus„ nicht. Der Kursbucher hat für eine ausreichende Versicherung fürden Kursteilnehmer zu sorgen.
9 Geheimhaltung, Kundenschutz
9.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, das im Kurs ausgeteilte Skript nicht zu vervielfältigen.
9.2 Der Kursbucher, bzw. der Kursteilnehmer verpflichtet sich, nach der Anmeldebestätigung, über einen Zeitraum von zwei Jahren, keine unmittelbaren oder mittelbaren Geschäfte mit den Lehrbeauftragten zu tätigen, die zuvor im Auftrag des Lehrinstitutes „Vom Minus zum Plus„ tätig gewesen sind und die der Kursbucherbzw. der Kursteilnehmer durch das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus„kennengelernt hat. Diese Kundenschutzklausel gilt auch für alle geschäftsvorbereitenden Maßnahmen.
9.3 Bei Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung aus Ziffer 9.2 ist für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe in Höhe von 1000,00 € (in Worten: tausend) an das Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus„ zu zahlen.
10 Gerichtsstand, Erfüllungsort
10.1 Der Gerichtsstand ist München.
10.2 Erfüllungsort ist der Ort, in dem der Kursbucher den Kurs aus den „Vom Minus zum Plus“ ausgeschriebenen Orten gebucht hat.
11 Sonstige Bestimmungen
11.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
11.2 Der Kursbucher ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.4 Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb des Lehrinstitutes „Vom Minus zum Plus„ mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kursbucher erteilt hiermit dem Lehrinstitut „Vom Minus zum Plus„ seine ausdrückliche Zustimmung zurVerarbeitung im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekanntgewordener und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten des Kursbuchers und Kursteilnehmers.
Die AGBs zum Download gibt es hier